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   KG, 18.05.2007 - 12 U 99/07   

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https://dejure.org/2007,3765
KG, 18.05.2007 - 12 U 99/07 (https://dejure.org/2007,3765)
KG, Entscheidung vom 18.05.2007 - 12 U 99/07 (https://dejure.org/2007,3765)
KG, Entscheidung vom 18. Mai 2007 - 12 U 99/07 (https://dejure.org/2007,3765)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einschränkung des vertragsimmanenten Konkurrenzschutzes durch ausdrückliche Regelung der Konkurrenzschutzpflichten des Vermieters in einem Gewerbemietvertrag

  • Judicialis

    ZPO § 522 Abs. 2

  • prewest.de PDF, S. 7

    § 535 BGB; § 522 ZPO
    Gewerbemietvertrag; Verkaufsstand im Einkaufszentrum EKZ; räumlicher und konkret vereinbarter Konkurrenzschutz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242; BGB § 535 Abs. 1
    Vertragliche Regelung der Konkurrenzschutzpflichten des Vermieters bei Gewerbemietverträgen eines Einkaufszentrums

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Einschränkung des "vertragsimmanenten Konkurrenzschutzes"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wodurch wird der vertragsimmanente Konkurrenzschutz eingeschränkt? (IMR 2008, 198)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2008, 19
  • NZM 2008, 248
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

  • KG, 05.09.2005 - 12 U 95/05

    Gewerberaummiete: Vertragsimmanenter Konkurrenzschutz in einem Einkaufszentrum

    Auszug aus KG, 18.05.2007 - 12 U 99/07
    Auch der vom Kläger in seinem Schriftsatz vom 19. April 2007 genannten "vertragsimmanenten Konkurrenzschutz" verhilft dem Rechtmittel nicht zum Erfolg, obwohl es bei Vermietung von Gewerberäumen in einem Einkaufszentrum - auch ohne ausdrückliche Vereinbarung eines Konkurrenzschutzes - zur Gewährung des vertragsgemäßen Gebrauchs gehört, dass der Vermieter in unmittelbarer Nachbarschaft keinen Konkurrenzbetrieb zulässt oder selbst eröffnet (vgl. Senat, Beschluss vom 5. September 2005 - 12 U 95/05 -, KGReport Berlin 2006, 5).
  • KG, 28.09.2020 - 8 U 147/17

    Geschäftraummiete: Wirksamkeit der fristlosen Kündigung wegen Verstoß des

    Generell gilt, dass Konkurrenzschutz nur in Betracht kommt, wenn die räumliche Nähe des Konkurrenzbetriebs Einfluss auf die jeweilige Geschäftstätigkeit des Mieters hat (OLG Karlsruhe NJW-RR 1987, 848; OLG Nürnberg NZM 2008, 843; KG NZM 2008, 248).
  • OLG Brandenburg, 25.11.2014 - 6 U 117/13

    Mietvertrag über eine Gewerbefläche in einem Supermarkt: Wirksamkeit des

    Es kann dabei offen bleiben, ob der Rechtsprechung zu folgen ist, wonach in einem Einkaufszentrum sich niederlassende Gewerbetreibende weniger gegen erlaubten Wettbewerb zu schützen sind als es in herkömmlichen Geschäftsstraßen der Fall ist (so OLG Dresden, MDR 1998, 211, 212; a.A. KGGE 2005, 1426; NZM 2008, 248).
  • KG, 06.05.2010 - 12 U 150/09

    Gewerberaummiete: Auslegung einer die Vermietung an einen

    Der vertragsimmanente Konkurrenzschutz kann nämlich auch eingeschränkt werden (vgl. Senat, NZM 2008, 248).
  • OLG Naumburg, 22.09.2009 - 9 U 129/09

    Voraussetzungen von Konkurrenzschutz bei einem Gewerberaummietvertrag

    Es ist auch möglich und üblich, dass Parteien eine Verringerung oder sogar einen Ausschluss des vertragsimmanenten Konkurrenzschutzes vereinbaren (Schmidt-Futterer, Mietrecht, 9. Auflage, § 535 Rn. 564; Hübner/Griesbach/Fuerst, aaO., Kap. 14 Rn. 156; Jendrek, NZM 2000, 1116, 1120; KG, NZM 2008, 248 ).
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